Kategorie: Rechtssprechung / Gesetze
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06. Feb. 2012
Kommentare deaktiviertQualitätszirkel
In der Anlage nochmals die Protokolle der bisherigen Qualitätszirkel zum Nachlesen Protokoll 18-02-08 I Protokoll 15-12-08 Protokoll 30-04-09 Protokoll ... [ einloggen um weiterzulesen ]
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30. Jan. 2012
Kommentare deaktiviertGerichtsvollzieher muss Ware ordungsgemäß verpackt verschicken
Der nachstehende Link führt zu einem Artikel des “Legal Tribune” hinsichtlich der Pflichten des GV beim Versand von versteigerten Waren ... [ einloggen um weiterzulesen ]
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30. Jan. 2012
Kommentare deaktiviertStellungnahme MietRÄndG
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die anliegende Stellungnahme des Bundesvorstandes zum MietRÄndG wurde am 24.01.2012 dem Bundesministerium der Justiz übersandt. ... [ einloggen um weiterzulesen ]
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20. Jan. 2012
Kommentare deaktiviertReferentenetwurf Änderung InsO
Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz Entwurf eines Gesetzes zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens, zur Stärkung der Gläubigerrechte und zur Insolvenzfestigkeit von ... [ einloggen um weiterzulesen ]
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18. Jan. 2012
Kommentare deaktiviertVollzug der Bayerischen Beihilfeverordnung
Beihilfefähigkeit der Aufwendungen für Frühförderung behinderter und von Behinderung bedrohter Kinder Vollzug Bay. ... [ einloggen um weiterzulesen ]
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12. Jan. 2012
Kommentare deaktiviertBürokostenentschädigung 2012
In der Anlage das JMS vom 30.11.2011 hinsichtlich der gültigen Beträge ab dem 01.01.2012 Bürokostenentschädigung ... [ einloggen um weiterzulesen ]
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09. Jan. 2012
Kommentare deaktiviertEntwurf VermVV
Verordnungsentwurf für eine Verordnung über das Vermögensverzeichnis (Vermögensverzeichnisverordnung – VermVV) Entwurf einer VO über das ... [ einloggen um weiterzulesen ]
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04. Jan. 2012
Kommentare deaktiviertLG Nürnberg zur Quelle GmbH
Im Anhang eine Entscheidung des LG Nürnberg, zur Vollstreckbarkeit der Forderungen -Titel- der Quelle GmbH Entscheidung ... [ einloggen um weiterzulesen ]
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16. Dez. 2011
Kommentare deaktiviert2. Gesetz zur Modernisierung des Kostenrechts
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, das aus der Anlage ersichtliche Schreiben wurde durch den DGVB, am 14.12.2011, v o ... [ einloggen um weiterzulesen ]
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30. Nov. 2011
Kommentare deaktivierteuropäische Kontopfändung
Beschluss des Bundesrates zur Kontenpfändung Vorschlag des europ. Rates zur europ. Kontenpfändung Übersendung europ.Komm. und Bundesrat durch ... [ einloggen um weiterzulesen ]